Sitzung

Durchführung der aktuellen Gremien-Präsenzsitzungen 

Im November wurde angesichts der Pandemielage auf die Durchführung von Präsenzsitzungen der Gremien komplett verzichtet und ein vereinfachtes schriftliches Verfahren im Stadtrat durchgeführt für notwendige „einfache“ Beschlüsse.

Aktuell stehen weitere wichtige Beschlussfassungen zur Entscheidung durch den Stadtrat im Rahmen einer Präsenzsitzung an, die auch eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss erfordern. Daher finden diese beiden Sitzungen unter strenger Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen am 9. und 10.12.2020 statt. Dies dient der Sicherung der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien und der Stadt.
Die übrigen Ausschüsse finden nicht statt, um die Sitzungen auf das zwingend notwendige Maß zu reduzieren.

Präsenzsitzungen sind in Abhängigkeit von den Umständen vor Ort unter Beachtung der Maßgaben zum Infektionsschutz möglich. Dies gilt zugleich für Ortschaftsräte, die in der Regel als „kleine“ Gremien eingerichtet sind. Die Entscheidung trifft der jeweilige Ortsbürgermeister mit seinem Ortschaftsrat.