Vereinfachtes schriftliches Verfahren des Stadtrates bis zum 07.05.2020

Vereinfachtes schriftliches Verfahren des Stadtrates
(gem. Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport LSA vom 23.03.20) bis zum 07.05.2020

In Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Stadtrates wurde durch den Bürgermeister unter Berücksichtigung der derzeitigen Corona-Pandemie die Anwendung des vereinfachten schriftlichen Verfahrens für die Beschlussvorlagen festgelegt, die ursprünglich für die am 07.05.2020 terminierte Sitzung des Stadtrates vorgesehen waren. Diese Verfahrensweise wird ermöglicht aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.03.2020 zu Sitzungen in den kommunalen Gremien.

Die Mitglieder des Stadtrates wurden gebeten, sich an dem vereinfachten schriftlichen Beschlussverfahren durch fristgemäße Rücksendung Ihrer Stimmabgabe zu den übersandten Beschlussvorlagen zu beteiligen. Als Fristende wurde der 07.05.2020 festgelegt.

Nach Ablauf dieser Frist erfolgte die Zusammenfassung der Abstimmungsergebnisse.

In der Anlage sind die Ergebnisse aus dem vereinfachten schriftlichen Beschlussverfahren des Stadtrates (gem. Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport LSA vom 23.03.20) für die Beschlussvorlagen zu der ursprünglich am 07.05.2020 terminierten Sitzung des Stadtrates ersichtlich.